|
Haushalt 2012 und
Sozialticket im Stadtrat
VON DENISA RICHTERS
Wenn der Rat der Stadt heute (ab 14 Uhr) zusammenkommt, werden die Finanzen im
Zentrum stehen: Oberbürgermeister Dirk Elbers (CDU)
und sein Kämmerer Manfred Abrahams werden den Entwurf für den Haushalt 2012
einbringen. Darin wird aufgeführt, wofür im nächsten Jahr nach den
Vorstellungen der Stadtspitze wie viel Geld eingeplant wird.
Fest steht bereits jetzt, dass der Etat zum 13. Mal in Folge ausgeglichen
sein wird - wenn auch nur mit Hilfe von Rücklagen. Fest steht auch, dass
Sozialausgaben wieder der größte Posten sein werden. Es wird heute jedoch
nicht über den Etat-Entwurf diskutiert. Zur Einbringung haben laut
Gemeindeordnung nur der Rathaus-Chef und sein Kämmerer offiziell das Wort. In
den nächsten Wochen folgen die Haushaltsberatungen in den Fachausschüssen und
den Bezirksvertretungen. In der Ratssitzung am 15. Dezember folgen die
Etatreden der Fraktionen und die große Debatte, bevor der Haushalt 2012
schließlich verabschiedet wird.
Auf der Tagesordnung steht auch das Sozialticket, das im Rahmen eines
Pilotprojekts des Verkehrsverbunds Rhein-Ruhr in Düsseldorf eingeführt werden
soll. Es soll 29,90 Euro, die Hälfte des regulären Monatstickets, kosten.
Nach Ansicht von Sozial-Initiativen ist das zu teuer. Sie fordern ein Ticket
für 15 Euro und haben vormittags Protest vor dem Rathaus angekündigt. Auf dem
Programm steht auch eine gemeinsame Resolution der vier etablierten
Fraktionen für den Bau eines modernen Gaskraftwerks auf der Lausward. Ob sie jedoch dran kommt, ist ungewiss. Da die
Anträge am Ende der Sitzung behandelt werden und allein acht Anträge auf der
Tagesordnung stehen, die in der vergangenen Ratssitzung wegen des Zeitlimits
nicht behandelt wurden, stehen die Chancen nicht gut. Auf eine Begrenzung der
Redezeit haben sich die Fraktionen im Vorfeld nicht einigen können.
|
