31. Mai 2016 | 11.42 Uhr
57.000 Bauten in fünf Jahren
In Deutschland werden zu wenig Sozialwohnungen gebaut
Ein Mietshaus in Berlin.
FOTO: dpa, tba;cse tba soe
Berlin.
In Deutschland entstehen bislang jährlich rund 12.000 neue Sozialwohnungen
und damit nur ein Siebtel der eigentlich benötigten Menge.
Von Birgit Marschall
Das geht aus der Antwort des Bundesbauministeriums auf eine kleine
Anfrage der Grünen-Fraktion hervor, die unserer Redaktion vorliegt.
Demnach wurden in den fünf Jahren zwischen 2010 und 2014 knapp 57.000
neue Sozialwohnungen gebaut. Nach Berechnungen des Pestel-Instituts in
Hannover werden allerdings pro Jahr rund 80.000 neue Sozialwohnungen
benötigt.
Für den Sozialwohnungsbau sind seit 2007 allein die Länder
zuständig. Der Bund hat aber die Mittel, die er den Ländern für den
Sozialwohnungsbau überweist, von jährlich 518 Millionen Euro auf eine
Milliarde Euro erhöht. Es sei "nicht Aufgabe des Bundes, eine bestehende
Lücke zwischen Angebot und Bedarf bei Sozialwohnungen mit seinen
Mitteln zu schließen. Dies ist vorrangig Aufgabe der Länder", heißt es
in der Antwort. "Den wirklich drängenden Fragen wie der Förderung des
sozialen Wohnungsbaus weicht die Bundesregierung aus oder verweist auf
die Länder", kritisierte Grünen-Politiker Christian Kühn.
Zudem streitet die große Koalition weiter über die geplante
steuerliche Förderung des allgemeinen Mietwohnungsbaus. Private
Investoren sollen nach Plänen der Regierung ab sofort über einen
Zeitraum von drei Jahren 29 Prozent der Baukosten als Sonderabschreibung
(Sonder-Afa) bei der Steuer geltend machen können.
Pro Quadratmeter sollten sie höchstens 2000 Euro an Baukosten
veranschlagen. Zudem sollten Gebäude, deren Baukosten 3000 Euro pro
Quadratmeter übersteigen, von der Sonder-Afa ausgeschlossen werden.
Damit drohen nach Meinung der SPD jedoch die Mieten der geförderten
Wohnungen viel zu hoch auszufallen. Die SPD fordert daher eine
Mietpreisobergrenze für die geförderten Wohnungen, die die Union
ablehnt.
(mar)
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