- Die Wohlfahrtsverbände beziehen gemeinsam Position zum Gesetzentwurf der Bundesregierung zur
Ermittlung von Regelbedarfen. Die Stellungnahme gibt es hier:
http://infothek.paritaet.org/pid/fachinfos.nsf/0/adf2e361b124bf6cc125806...$FILE/2016-11-04%20Regelbedarfsermittlungsgesetz.pdf - Dann eine Gemeinsame Erklärung von DGB, Sozial- und Wohlfahrtsverbänden sowie Erwerbslosengruppen: http://www.harald-thome.de/media/files/B-ndnis-Erkl-rung_final.pdf
- Zudem ein gemeinsames Schreiben der Diakonie mit dem Bundesverband der
Energie- und Wasserwirtschaft zu Strom in den Regelbedarfen, das gibt es
hier: http://www.harald-thome.de/media/files/161102_DD_BDEW_RBEG_Energiesperre... - Caritasstellungnahme zum RBERG: http://www.harald-thome.de/media/files/DCV_Stellungnahme_RBEG_18_9984_As...
- Ausschussempfehlung des Bundesrates, mit wirklich sinnvollen Forderungen, wie Schulbedarfe auf 150 EUR Jahr
zu erhöhen, Anspruch auf Brillen und Sehhilfen im SGB II /SGB XII zu
verankern, Krankenkasse bei Haftentlassenen, höhere Regelbedarfe für
Jugendliche, Umgangsmehrbedarf ….. Zusammenfassung auf Seite 26 ff.
Die Stellungnahme vom Bundesrat gibt es hier: http://www.harald-thome.de/media/files/BR-DS-541-1-16-Empfehlung-KV-Haft... - Vollständiges Gutachten von Dr. Irene Becker mit einem Gutachten zum Regelbedarfsermittlungsgesetz: http://www.harald-thome.de/media/files/Bericht_Teil_1_Regelbedarfe_final...
- Stellungnahme von Katja Kipping dazu: Nach Gutdünken klein gerechnet, die gibt es hier: https://www.linksfraktion.de/fileadmin/user_upload/PDF_Dokumente/Hinterg...
- Hier noch die Kurzstellungnahme von Tacheles dazu: http://tacheles-sozialhilfe.de/startseite/aktuelles/d/n/2061/
Eine Zusammenfassung auf http://www.portal-sozialpolitik.de/recht/gesetzgebung/gesetzgebung-18-wa...